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Berichte aus dem StuPa: Unterschied zwischen den Versionen
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Berichte aus dem StuPa (Quelltext anzeigen)
Version vom 21. April 2020, 00:21 Uhr
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Das StuPa hat am 20. April online getagt: | Das StuPa hat am 20. April online getagt: | ||
* Die Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes wurde um geregelte digitale Sitzungen ergänzt. Abstimmung sind in Online-Sitzungen alle namentlich. Außerdem sieht die GO nicht länger vor, dass Anträge des Vergabeausschuss im StuPa behandelt werden können. | * Die Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes wurde um geregelte digitale Sitzungen und Umlaufverfahren ergänzt. Abstimmung sind in Online-Sitzungen alle namentlich, sofern keine geheime Abstimmung beantragt wurde. Diese würde über ein praktikables Online-Tool stattfinden. Außerdem sieht die GO nicht länger vor, dass Anträge des Vergabeausschuss (Darlehen, Härtefälle, Rechtsschutz, etc.) im StuPa behandelt werden können. | ||
* Die Hochschulgruppe Salsamentaria wurde einstimmig in die Liste der Hochschulgruppen der Universität aufgenommen. | * Die Hochschulgruppe Salsamentaria wurde einstimmig in die Liste der Hochschulgruppen der Universität aufgenommen. | ||
* Ein Antrag auf Einrichtung eines autonomen AStA-Referats für die Gruppe der Black People, Indigenous People, and People of Color (BIPoC) wurde in 1. Lesung behandelt. | * Ein Antrag auf Einrichtung eines autonomen AStA-Referats für die Gruppe der Black People, Indigenous People, and People of Color (BIPoC) wurde in 1. Lesung behandelt. | ||
* Das StuPa empfiehlt dem AStA die Verschiebung der zentralen Wahl in den Dezember. Die Amtszeiten der AStA-Mitglieder dauert weiterhin nur bis zum 31. September. Die Uni sieht alles außer der Verschiebung der Wahl unter Seuchenschutzbedingungen schwierig. | * Das StuPa empfiehlt dem AStA die Verschiebung der zentralen Wahl in den Dezember. Die Amtszeiten der AStA-Mitglieder dauert weiterhin nur bis zum 31. September. Die Uni sieht alles außer der Verschiebung der Wahl unter Seuchenschutzbedingungen schwierig. | ||
* Es wird in zwei Wochen eine Person mit der Befassung mit dem Semesterticket beauftragt. Diese Person soll die Neuverhandlungen zum Semesterticket begleiten. Dazu gibt es bereits eine AStA-AG. Die AG soll durch die beauftragte Person begleitet werden. | * Es wird in zwei Wochen eine Person mit der Befassung mit dem Semesterticket beauftragt. Diese Person soll die Neuverhandlungen zum Semesterticket begleiten und das StuPa sowohl über den Stand der Verhandlungen unterrichten als auch diesbezüglich beraten. Dazu gibt es bereits eine AStA-AG. Die AG soll durch die beauftragte Person begleitet werden. Hinzu kommt, dass die Person auch Eingaben der Fraktionen und Mitglieder des StuPa in die AG einbringen soll und das Recht auf Einsicht in die Akten der Studierendenschaft bekommt, sofern ein Bezug zu den Verhandlungen besteht und dem keine rechtlichen Gründe entgegenstehen. | ||
* Eine Änderungsordnung zur Änderung der Härtefallordnung und der Beitragsordnung wurde beschlossen. | * Eine Änderungsordnung zur Änderung der Härtefallordnung und der Beitragsordnung wurde beschlossen. Hiermit wird die Frist für die Rückerstattung des Semesterbeitrages aus Gründen der sozialen Härte bis zum Semesterende ausgeweitet und neu geregelt, dass Studierende, die nicht BAföG-berechtigt sind, sozialdarlehensberechtigt sind. Vorher waren nur Studierende sozialdarlehensberechtigt, die nie BAföG-berechtigt waren. Außerdem kann die Rückerstattung des Semesterbeitrags in sozialen Härtefällen nun nach Absprache mit der AStA-Sozialberatung (telefonisch oder per Mail) auch digital beantragt werden. | ||
* Ein wurden drei inhaltliche Anträge vertagt. Diese thematisieren eLectures, sanitären Einrichtungen und ein nachhaltiges Studierendenwerk. | * Ein wurden drei inhaltliche Anträge vertagt. Diese thematisieren eLectures, sanitären Einrichtungen und ein nachhaltiges Studierendenwerk. | ||
Am 27.4. findet die nächste StuPa-Sitzung statt. | Am 27.4. findet die nächste StuPa-Sitzung statt. | ||