Berichte aus dem StuPa

Mai 2021

3. Mai 2021

• Ein für Fachschaften spannender Antrag der LHG wurde angenommen. Demnach sollen sich Studierende zu Beginn ihres Studiums (Einschreibung) aussuchen können, welches Fach sie als Erstfach studieren möchte, also auch die aktive Wahl, welcher Fachschaft man zugehören möchte. Der Beschluss wird weiterbearbeitet.

 ACHTUNG: dieses Semester kann noch nicht für zwei Fächer gewählt werden (ist noch in Planung). 

April 2021

12.April

• Es wurde über die Satzung gesprochen & Änderung redaktioneller Art vorgenommen.
• Es wurde keine Regelungen zu Fake-Listen beschlossen.
• Der Antrag zur Vorverlegung aller Wahl-Fristen wurde abgelehnt.
• Wahl- und Urabstimmungsregelung: der ZWA soll eingegangene Briefwahl-Unterlagen zukünftig leichter bearbeiten können.

März 2021

15.März

• Der ZWA wurde aufgelöst und wird am 12.April neu gewählt. Die Wahlbekanntmachung erfolgt voraussichtlich am 03.Mai. Dann wird es auch wieder möglich sein die Briefwahl zu beantragen.
• Jacqueline wurde als Fachschaftenbeauftragte bestätigt.

Februar 2021

01.Februar

• Linus wurde als Finanzreferent bestätigt.
• Die Verhandlungen über das Semesterticket laufen.

15.Februar

• Aliya wurde als NaMo-Beauftragte bestätigt.
• Der Programmbeirat von RadioQ wurde mit vier Stellen belegt.
• Die 1.Lesung der „Neufassung der Satzung der Studierendenschaft“ fand statt.

Januar 2021

• Die konstituierende Sitzung des 63. Studierendenparlaments findet am 18.01. statt.
• Das StuPa hat sich am 18.01. konstituiert, es wurde ein Präsidium gewählt und die Ausschüsse wurden besetzt. Weitere Informationen zur Sitzung könnt ihr dem Protokoll des StuPa auf deren Seite entnehmen.

September 2020

07. September

• Der AStA wurde finanziell entlastet.
• die Geschäftsordnung des StuPa wurde dahingehend verändert, dass Barrierefreiheit eher gegeben ist.

28. September

• Paul Bohmann wurde zum neuen StuPa-Präsident gewählt.
• Sophie Kiko wurde zum Mitglied des Verwaltungsrats des Studierendenwerks gewählt.
• Das StuPa hat beschlossen, den AStA dabei zu unterstützen, die Kooperationen des Kultursemestertickets wieder aufzunehmen.

August 2020

03. August

• Für das Pamoja-Projekt wurde eine Förderung in Höhe von bis zu 2083,90€ beschlossen.
• Alle bis auf zwei AStA-Referent*innen wurden bestätigt.

24. August

• Zwei AStA-Referent*innen wurden bestätigt.
• Die neue Wahl- und Urnenabstimmungsordnung wurde beschlossen.

Juli 2020

6. Juli

• Die Änderung des Pressestatuts wurde in der 1. Lesung behandelt.
• Der AStA wurde aufgefordert, den Wahlzeitraum auf 7.-11.12.2020 zu bestimmen.
• Die Änderung der Wahl- und Urabstimmungsordnung wird in bereinigter Form erneut behandelt. Es finden die erste und zweite Lesung statt. Der ZWA stellt einen Änderungsantrag, um die Wahlberechtigung zur Wahl im Dezember auf alle Erstis auszudehnen. Nach der aktuellen Fassung, die nicht auf Wahlen im Dezember ausgelegt ist, wären nicht alle Erstis wahlberechtigt.
• Das Sportreferat des AStA wird ermächtigt, Großraumzelte im Wert von bis zu 23.000€ anzuschaffen, um ein Sportangebot für Studierende außerhalb der verschlossenen Gebäude der Universität zu ermöglichen.
• Die Geschäftsordnung des StuPa wurde verändert und lässt nun geheime Abstimmungen per Briefwahl zu.
• Die Durchführung der AStA-Vorsitzwahl als Briefwahl wurde beschlossen.
• Der Nachtragshaushalt wurde in der zweiten Lesung behandelt. Das Finanzreferat hat einen Änderungsantrag gestellt, der die Form präzisiert und AStA-Podcasts berücksichtigt.

13. Juli

• Der Beschluss von 6. Juli, die AStA-Vorsitzwahl als Briefwahl durchzuführen, wurde revidiert.
• Der Nachtragshaushalt wurde in der 3. Lesung behandelt und beschlossen. Der FK stehen für dieses Jahr somit nun mehr 16.000€ statt 18.000€ zur Verfügung.
• Der erste stellvertretende Präsident des Studierendenparlamentes Johannes Jokiel hat abgedankt. Matthias Julius Werk wurde als Nachfolger gewählt.
• Das StuPa beschließt Forderungen an das neugegründete Green Office der Universität.
• Die Kandidierenden zur AStA-Vorsitzwahl, Ronja Vollmari und Lina Eilers, haben sich vorgestellt.
• Der AStA wurde aufgefordert, gemeinsam mit der FK eine Projektstelle zur Förderung von Gleichstellung in Studienbedingungen einzurichten.

27.Juli

Das StuPa hat in Präsenz getagt, um den AStA-Vorsitz zu wählen.

Juni 2020

08. Juni

• Die Geschäftsordnung des StuPa wurde verändert:
  • Der Tagesordnungspunkt „Anträge aus dem Vergabeausschuss“ wird von der Standard-Tagesordnung gestrichen.
  • Stellvertretende Mitglieder können nun nicht-öffentliche Protokolle von Sitzungen einsehen, an denen sie stellvertretend stimmberechtigt teilgenommen haben.
  • Änderungsanträge zu Protokollen gelten nun bereits als angenommen, wenn es keine Gegenrede gibt.
  • Zu geheimen Abstimmungen werden die stimmberechtigten Mitglieder nicht länger in alphabetischer Reihenfolge zur Urne gerufen.
  • beratende Mitglieder können nun GO-Anträge stellen.
• Die Hochschulgruppe „Liberales Wirtschaftsforum“ wurde dem Rektorat zur Aufnahme in die Liste der Hochschulgruppen der Universität empfohlen.
• Eine Änderung der Beitragsordnung wurde in der ersten und zweiten Lesung behandelt.
• Das Studierendenparlament kritisiert die Bundesregierung für fehlende hilfreiche Unterstützung von Studierenden in Not und fordert die Öffnung des BAföGs.
• Ronja Mühlinghaus wurde als AStA-Referentin für Soziales, Wohnraum und Partizipation bestätigt.

10. Juni

• Jacky wurde als autonome Fachschaftenreferentin des AStA bestätigt.
• Die Änderung der Beitragsordnung wurde in der dritten Lesung behandelt und beschlossen. Der Beitrag für das Kultursemesterticket sinkt und der Beitrag für Aufgaben der Studierendenschaft steigt, sodass der Semesterbeitrag durch diese Änderung nicht beeinflusst wird.
• Ein Finanzantrag „Antisemitismus bekämpfen“ zur Förderung von drei Vorträgen in Höhe von insgesamt 1.100€ wird angenommen.

22. Juni

• Die Änderung der Wahl- und Urabstimmungsordnung wie sie am 9. März beschlossen wurde, wurde aufgrund rechtlicher Bedenken revidiert.
• Das StuPa fordert den AStA auf, gemeinsam mit der Initiative „Münster on Ecosia“, von der Uni zu fordern, dass auf alle ihren Rechnern Ecosia als Standardsuchmaschine zu verwenden sei.
• Das StuPa fordert den AStA auf, dem Landes-Asten-Treffen beizutreten.
• Zweiter Nachtragshaushalt 2020 wurde in der 1. Lesung behandelt.

Mai 2020

04. Mai

• es wurde ein Nachtragshaushalt beschlossen, womit die Studierendenschaft auf die erhöhte Anzahl von Studierenden in finanzieller Notlage reagiert, indem sie mehr Gelder für Darlehen und Semesterbeitragsrückzahlungen bereitstellt.
• der Fachschaften-Sondertitel 6699 wurde von 10.000€ auf 13.000€ erhöht. Hierdurch sollen Kosten getragen werden, die Fachschaften dadurch entstanden sind, dass Veranstaltungen o.ä. Corona-bedingt nicht stattfinden konnten.
• Es wurden vier Referent*innen bestätigt: Jan Kirchner (Finanzreferat), Lujie Guo (Kultur, Diversity, Feminismus und politische Bildung), Sarah Uliczka (Soziales, Wohnraum und Partizipation), Sophie Kiko (Soziales, Wohnraum und Partizipation).
• Im 3. Wahlgang wurde Lars Nowak in der ersten geheimen Online-Wahl des Studierendenparlamentes als Semesterticketbeauftragter gewählt.

18. Mai

• Universität und Studierendenwerk werden dazu aufgefordert die Qualität der sanitären Einrichtungen zu verbessern
• Das Studierendenwerk wird aufgefordert zu evaluieren, ob es möglich ist, den Sender Radio Q in den Räumen des Studierendenparlaments vermehrt zu spielen.

April 2020

20. April

• Die Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes wurde um geregelte digitale Sitzungen und Umlaufverfahren ergänzt. Abstimmung sind in Online-Sitzungen alle namentlich, sofern keine geheime Abstimmung beantragt wurde. Diese würde über ein praktikables Online-Tool stattfinden. Außerdem sieht die GO nicht länger vor, dass Anträge des Vergabeausschuss (Darlehen, Härtefälle, Rechtsschutz, etc.) im StuPa behandelt werden können.
• Die Hochschulgruppe Salsamentaria wurde einstimmig in die Liste der Hochschulgruppen der Universität aufgenommen.
• Ein Antrag auf Einrichtung eines autonomen AStA-Referats für die Gruppe der Black People, Indigenous People, and People of Color (BIPoC) wurde in 1. Lesung behandelt.
• Das StuPa empfiehlt dem AStA die Verschiebung der zentralen Wahl in den Dezember. Die Amtszeiten der AStA-Mitglieder dauert weiterhin nur bis zum 31. September. Die Uni sieht alles außer der Verschiebung der Wahl unter Seuchenschutzbedingungen schwierig.
• Es wird in zwei Wochen eine Person mit der Befassung mit dem Semesterticket beauftragt. Diese Person soll die Neuverhandlungen zum Semesterticket begleiten und das StuPa sowohl über den Stand der Verhandlungen unterrichten als auch diesbezüglich beraten. Dazu gibt es bereits eine AStA-AG. Die AG soll durch die beauftragte Person begleitet werden. Hinzu kommt, dass die Person auch Eingaben der Fraktionen und Mitglieder des StuPa in die AG einbringen soll und das Recht auf Einsicht in die Akten der Studierendenschaft bekommt, sofern ein Bezug zu den Verhandlungen besteht und dem keine rechtlichen Gründe entgegenstehen.
• Eine Änderungsordnung zur Änderung der Härtefallordnung und der Beitragsordnung wurde beschlossen. Hiermit wird die Frist für die Rückerstattung des Semesterbeitrages aus Gründen der sozialen Härte bis zum Semesterende ausgeweitet und neu geregelt, dass Studierende, die nicht BAföG-berechtigt sind, sozialdarlehensberechtigt sind. Vorher waren nur Studierende sozialdarlehensberechtigt, die nie BAföG-berechtigt waren. Außerdem kann die Rückerstattung des Semesterbeitrags in sozialen Härtefällen nun nach Absprache mit der AStA-Sozialberatung (telefonisch oder per Mail) auch digital beantragt werden.
• Es wurden drei inhaltliche Anträge vertagt. Diese thematisieren eLectures, sanitären Einrichtungen und ein nachhaltiges Studierendenwerk.

27. April

Die Einrichtung eines autonomen Referates für von Rassismus betroffenen Studierenden wurde beschlossen. Die Beschlüsse des Umlaufverfahrens im März wurden bestätigt. Außerdem wurde die Universität zu mehr Digitalisierung und das Studierendenwerk zu mehr Nachhaltigkeit aufgefordert.

März 2020

Das StuPa hat am 2. und am 9. März getagt. Die Wahl- und Urabstimmungsordnung wurde beschlossen. Das Sitzverteilungsverfahren für Stupa und FSVen wurde nach norwegischem Vorbild abgeändert und bei Wahlbewerbungen brauchen keine Telefonnummern mehr angegeben werden. Zwei Hochschulgruppen wurden dem Rektorat zur Aufnahme in die Matrikel der Universität empfohlen. Das StuPa fordert das Studierendenwerk dazu auf, in den Mensen Spender für Ketchup, Senf und Mayonnaise aufzustellen, Universität und Studierendenwerk werden dazu aufgefordert in den Mensen und größeren Universitätsgebäuden Automaten für Hygieneprodukte aufzustellen und der Einsatz von Mikrofonen für Wortmeldungen im StuPa wurde beschlossen und umgesetzt. Außerdem wurde die Universität dazu aufgefordert, sich für die Umbenennung der Wilhelm-Klemm-Straße und der Apffelstaedtstraße einzusetzen, da diese Straßen nach Nazis benannt sind. Vom 19. bis zum 20. März soll das StuPa im Umlaufverfahren beschließen, dass Kosten, welche den Fachschaften durch Corona-bedingt abgesagte Veranstaltungen entstehen, nicht aus den Geldern der Fachschaften bezahlt werden. Außerdem wird so der ZWA gewählt.

Februar 2020

Das StuPa hat am 10. Februar getagt. Die Wahl- und Urabstimmungsordnung wurde in der 1. Lesung behandelt. Das StuPa hat den Klimanotstand ausgerufen. Ronja Vollmari wurde als AStA-Referentin für Nachhaltigkeit und Mobilität bestätigt. Das StuPa solidarisiert sich mit der vertriebenen Bevölkerung in Rojava. Die Ausschreibung für die Kassen- und Rechnungsprüfung 2019 wurde beschlossen. Die Bewerbungsfrist wurde auf den 24. Februar festgelegt. Bewerber*innen dürfen zum Zeitpunkt der Bewerbung nicht Mitglied des AStA, des StuPa, einer Fachschaftsvertretung oder eines Fachschaftsrats sein.

Januar 2020

Eine Hochschulgruppe wurde in die Matrikel aufgenommen und eine Ordnung zur Darlehensvergabe in der 2. Lesung behandelt. Das StuPa beschloss, dem Senat Jane Philips als studentische Senatsbeauftragte für behinderte und chronisch kranke Studierende vorzuschlagen. Es wurde eine finanzielle Förderung für die Projekte Model United Nations und Campus-Debatte beschlossen. Es wurde eine studentische Darlehnsordnung beschlossen. Die diesjährigen Wahlen wurden auf den Zeitraum vom 15. bis zum 19. Juni terminiert.