Berichte aus dem StuPa

Aus Fachschaften Wiki
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Januar 2020

Eine Hochschulgruppe wurde in die Matrikel aufgenommen und eine Ordnung zur Darlehensvergabe in der 2. Lesung behandelt. Das StuPa beschloss, dem Senat Jane Philips als studentische Senatsbeauftragte für behinderte und chronisch kranke Studierende vorzuschlagen. Es wurde eine finanzielle Förderung für die Projekte Model United Nations und Campus-Debatte beschlossen. Es wurde eine studentische Darlehnsordnung beschlossen. Die diesjährigen Wahlen wurden auf den Zeitraum vom 15. bis zum 19. Juni terminiert.

Februar 2020

Das StuPa hat am 10. Februar getagt. Die Wahl- und Urabstimmungsordnung wurde in der 1. Lesung behandelt. Das StuPa hat den Klimanotstand ausgerufen. Ronja Vollmari wurde als AStA-Referentin für Nachhaltigkeit und Mobilität bestätigt. Das StuPa solidarisiert sich mit der vertriebenen Bevölkerung in Rojava. Die Ausschreibung für die Kassen- und Rechnungsprüfung 2019 wurde beschlossen. Die Bewerbungsfrist wurde auf den 24. Februar festgelegt. Bewerber*innen dürfen zum Zeitpunkt der Bewerbung nicht Mitglied des AStA, des StuPa, einer Fachschaftsvertretung oder eines Fachschaftsrats sein.

März 2020

Das StuPa hat am 2. und am 9. März getagt. Die Wahl- und Urabstimmungsordnung wurde beschlossen. Das Sitzverteilungsverfahren für Stupa und FSVen wurde nach norwegischem Vorbild abgeändert und bei Wahlbewerbungen brauchen keine Telefonnummern mehr angegeben werden. Zwei Hochschulgruppen wurden dem Rektorat zur Aufnahme in die Matrikel der Universität empfohlen. Das StuPa fordert das Studierendenwerk dazu auf, in den Mensen Spender für Ketchup, Senf und Mayonnaise aufzustellen, Universität und Studierendenwerk werden dazu aufgefordert in den Mensen und größeren Universitätsgebäuden Automaten für Hygieneprodukte aufzustellen und der Einsatz von Mikrofonen für Wortmeldungen im StuPa wurde beschlossen und umgesetzt. Außerdem wurde die Universität dazu aufgefordert, sich für die Umbenennung der Wilhelm-Klemm-Straße und der Apffelstaedtstraße einzusetzen, da diese Straßen nach Nazis benannt sind. Vom 19. bis zum 20. März soll das StuPa im Umlaufverfahren beschließen, dass Kosten, welche den Fachschaften durch Corona-bedingt abgesagte Veranstaltungen entstehen, nicht aus den Geldern der Fachschaften bezahlt werden. Außerdem wird so der ZWA gewählt.

April 2020

Das StuPa hat am 20. April online getagt:

  • Die Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes wurde um geregelte digitale Sitzungen und Umlaufverfahren ergänzt. Abstimmung sind in Online-Sitzungen alle namentlich, sofern keine geheime Abstimmung beantragt wurde. Diese würde über ein praktikables Online-Tool stattfinden. Außerdem sieht die GO nicht länger vor, dass Anträge des Vergabeausschuss (Darlehen, Härtefälle, Rechtsschutz, etc.) im StuPa behandelt werden können.
  • Die Hochschulgruppe Salsamentaria wurde einstimmig in die Liste der Hochschulgruppen der Universität aufgenommen.
  • Ein Antrag auf Einrichtung eines autonomen AStA-Referats für die Gruppe der Black People, Indigenous People, and People of Color (BIPoC) wurde in 1. Lesung behandelt.
  • Das StuPa empfiehlt dem AStA die Verschiebung der zentralen Wahl in den Dezember. Die Amtszeiten der AStA-Mitglieder dauert weiterhin nur bis zum 31. September. Die Uni sieht alles außer der Verschiebung der Wahl unter Seuchenschutzbedingungen schwierig.
  • Es wird in zwei Wochen eine Person mit der Befassung mit dem Semesterticket beauftragt. Diese Person soll die Neuverhandlungen zum Semesterticket begleiten und das StuPa sowohl über den Stand der Verhandlungen unterrichten als auch diesbezüglich beraten. Dazu gibt es bereits eine AStA-AG. Die AG soll durch die beauftragte Person begleitet werden. Hinzu kommt, dass die Person auch Eingaben der Fraktionen und Mitglieder des StuPa in die AG einbringen soll und das Recht auf Einsicht in die Akten der Studierendenschaft bekommt, sofern ein Bezug zu den Verhandlungen besteht und dem keine rechtlichen Gründe entgegenstehen.
  • Eine Änderungsordnung zur Änderung der Härtefallordnung und der Beitragsordnung wurde beschlossen. Hiermit wird die Frist für die Rückerstattung des Semesterbeitrages aus Gründen der sozialen Härte bis zum Semesterende ausgeweitet und neu geregelt, dass Studierende, die nicht BAföG-berechtigt sind, sozialdarlehensberechtigt sind. Vorher waren nur Studierende sozialdarlehensberechtigt, die nie BAföG-berechtigt waren. Außerdem kann die Rückerstattung des Semesterbeitrags in sozialen Härtefällen nun nach Absprache mit der AStA-Sozialberatung (telefonisch oder per Mail) auch digital beantragt werden.
  • Es wurden drei inhaltliche Anträge vertagt. Diese thematisieren eLectures, sanitären Einrichtungen und ein nachhaltiges Studierendenwerk.

Am 27.4. fand die nächste StuPa-Sitzung statt. Die Einrichtung eines autonomen Referates für von Rassismus betroffenen Studierenden wurde beschlossen. Die Beschlüsse des Umlaufverfahrens im März wurden bestätigt. Außerdem wurde die Universität zu mehr Digitalisierung und das Studierendenwerk zu mehr Nachhaltigkeit aufgefordert.

Mai 2020

Das StuPa hat am 4. Mai getagt:

  • es wurde ein Nachtragshaushalt beschlossen, womit die Studierendenschaft auf die erhöhte Anzahl von Studierenden in finanzieller Notlage reagiert, indem sie mehr Gelder für Darlehen und Semesterbeitragsrückzahlungen bereitstellt.
  • der Fachschaften-Sondertitel 6699 wurde von 10.000€ auf 13.000€ erhöht. Hierdurch sollen Kosten getragen werden, die Fachschaften dadurch entstanden sind, dass Veranstaltungen o.ä. Corona-bedingt nicht stattfinden konnten.
  • Es wurden vier Referent*innen bestätigt: Jan Kirchner (Finanzreferat), Lujie Guo (Kultur, Diversity, Feminismus und politische Bildung), Sarah Uliczka (Soziales, Wohnraum und Partizipation), Sophie Kiko (Soziales, Wohnraum und Partizipation).
  • Im 3. Wahlgang wurde Lars Nowak in der ersten geheimen Online-Wahl des Studierendenparlamentes als Semesterticketbeauftragter gewählt.

Von der Sitzung am 18. Mai lässt sich Folgendes berichten:

  • Universität und Studierendenwerk werden dazu aufgefordert die Qualität der sanitären Einrichtungen zu verbessern
  • Das Studierendenwerk wird aufgefordert zu evaluieren, ob es möglich ist, den Sender Radio Q in den Räumen des Studierendenparlaments vermehrt zu spielen.